Zu einer Wahlversammlung sind grundsätzlich alle Mitglieder eingeladen. Ladungsfrist ist hierbei zwei Wochen. Man versucht jedoch mehr Vorlaufzeit zu haben, um eine möglichst große Beteiligung zu haben. Darüber hinaus sind aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen, da Wahlversammlungen in der Regel öffentlich zugänglich sind.

Probleme durch Corona

Aufgrund der aktuellen Situation, die durch Corona ausgelöst wurde, gelten für Wahlversammlungen verschärfte Regeln. Alle Personen müssen selbstverständlich den Mindestabstand von 1,5m einhalten. Zudem dürfen Masken – wenn überhaupt – nur an den Plätzen abgenommen werden. Auch das Einsammeln von Stimmzetteln kann nur unter Einhaltung der Abstandsregeln erfolgen. Bei der Wahlversammlung der FDP Ennepe-Ruhrkreis wurden die Stimmzettel mit einem Korb, der am Ende eines Stabes befestigt war, eingesammelt. Eine andere Lösung wäre, das alle Wählerinnen und Wähler mit dem nötigen Abstand die Wahlzettel in eine Art Wahlurne werfen.

Formalia einer Wahlversammlung

Eine Wahlversammlung braucht einen Versammlungsleiter und einen Schriftführer. Der Versammlungsleiter führt durch die Wahlversammlung und erklärt die rechtlichen Grundlagen und die Abläufe der Wahldurchgänge. Das ist wichtig und bedarf Erfahrung, da die einzelnen Wahlgänge teilweise unterschiedlich ablaufen und es bei Abweichungen zu ungültigen Wahlergebnissen kommen könnte. Der Schriftführer notiert die Ergebnisse und Wortmeldungen.

Um eine geheime Wahl zu ermöglichen braucht es zwei Personen die die Wahlkommission bilden und die Stimmzettel auswerten. Zwei weitere Personen müssen eine Versicherung an Eides statt abgeben, dass die Wahl auch ordnungsgemäß abgehalten wurde und alles seiner Richtigkeit entspricht. Letztendlich braucht jede Wahlversammlung auch noch eine Vertrauensperson und eine/n StellvertreterIn.

Welche Inhalte werden gewählt?

Im Falle er kommenden Wahlversammlung, 22. Juni 2020, geht es um die Positionierung der Wittener FDP für die Kommunalwahlen am 13. September 2020. Genauer werden die Kandidatinnen und Kandidaten der 25 Wittener Wahlbezirke und die Reserveliste gewählt. Die jeweiligen Gewinnerinnen und Gewinner der einzelnen Wahlkreise ziehen mit einem Direktmandat in den Wittener Stadtrat ein. Sollte eine Partei keine Wahlbezirke gewinnen, greift die Reserveliste. Je nachdem wie viele Stimmen eine Partei erhält, ziehen unterschiedlich viele Personen von der Liste in den Stadtrat ein. Die Liste ist entsprechend nummeriert.

Neben den Wahlbezirken steht auch die Verabschiedung des Wahlprogramms auf der Agenda. Den Mitgliedern wird die Möglichkeit gegeben das Wahlprogramm zu lesen und dann Rückfragen zu stellen und Änderungsanträge zu formulieren. Der Antragsteller sollte allerdings einen konkreten Formulierungsvorschlag machen, der dann zur Abstimmung gestellt werden kann. So hat jedes Mitglied die Chance, die Inhalte Mitzugestalten und dem Programm eine eigene Note zu geben.

Sie sind herzlich eingeladen

Die nächste kommende Wahlversammlung der FDP Witten findet, wie oben angedeutet, am 22. Juni 2020 statt. Wir werden im Mondolino (Bergerstraße 25 in 58452 Witten) ab 19 Uhr tagen und möchten Sie auf diesem Wege herzlich einladen teilzunehmen. Lernen Sie die FDP und ihre Kandidaten näher kennen, stellen Sie kritische Fragen und trinken Sie gemeinsam mit uns ein erfrischendes Getränk. Wir freuen uns auf Sie!